GAZA - Das große Versagen: Kein Wiederaufbau, keine Regeneration, keine Ausreden mehr

 

Die American International School in Gaza, Januar 2009, nach der Operation „Gegossenes Blei“. Foto: amnesty international

Ein Bericht über die Situation im Gaza-Streifen
ein Jahr nach der Operation "Gegossenes Blei"

Vröffentlicht im Dezember 2009
Titelbild: Kadir van Lhuizen

Hier können Sie den gesamten Bericht als PDF lesen

1) Es gibt keine Ausreden mehr

Ein Jahr, nachdem Israel seine Militäroperation „Gegossenes Blei“ gegen den Gazastreifen begann, sind die durch den Angriff entstandenen großen Schäden an den Wohnhäusern, der öffentlichen Infrastruktur, der Ökonomie und Landwirtschaft nur in sehr geringem Umfang behoben worden.

Es liegt nicht in dem fehlenden Willen der Bevölkerung in Gaza zum Wiederaufbau oder am Mangel von Ressourcen. Im März 2009 hat die internationale Gemeinschaft Zusagen in Höhe von mehr als 4 Milliarden US-Dollar für den Wiederaufbau und die Unterstützung der palästinensischen Wirtschaft in Gaza gemacht.1 Auch fehlt es nicht an Arbeitskraft. Die arbeitslose Bevölkerung wäre bereit, ihre Fähigkeiten in den Wiederaufbau ihrer zerstörten Häuser zu investieren und die ruinierten Trinkwasser-, Abwasser und Stromversorgungssysteme wieder in Gang zu setzen. Die Grenzübergänge von Israel nach Gaza wurden Instand gesetzt und dabei Sicherheitsverfahren entwickelt und getestet, die eine umfangreiche Einfuhr von hierfür benötigten Materialien ermöglicht hätten. Aber das zugesagte Geld konnte nur in geringem Umfang ausgegeben werden. Die Waren und die Ausrüstung, die für den Wiederaufbau bestimmt sind, lagern außerhalb von Gaza in den Depots. So liegt Gaza selbst in weiten Teilen noch immer in Ruinen.

Dies ist kein Versehen, sondern eine Frage von Politik. Die die israelische Regierung verhängte 2007 die Blockade, nachdem Hamas die Kontrolle in Gaza übernommen hatte (dem gingen allerdings schon zuvor immer wieder Schließungen und Restriktionen voraus). Die Blockade verbietet den meisten Einwohnerinnen und Einwohnern, Gaza zu verlassen und Produkte jedweder Art zu exportieren. Selbst der Import ist auf eine eng beschränkte Anzahl von humanitären Gütern begrenzt. Die verzweifelt benötigten Baumaterialien fallen nicht unter die erlaubten Güter. Daher ist es der Zivilbevölkerung, der UN und den Hilfsorganisationen mit wenigen Ausnahmen nicht gestattet, Baumaterialien wie Zement oder Glas für den Wiederaufbau einzuführen.

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